Rechtssicherheit

Rechtssicherheit bedeutet, dass Gesetze klar formuliert, verlässlich und vorhersehbar sind, sodass sich Bürger und Unternehmen darauf verlassen können. Sie schützt vor willkürlichen Entscheidungen und schafft Vertrauen in die Rechtsordnung. In einem Rechtsstaat ist Rechtssicherheit eine zentrale Voraussetzung für gerechte Verfahren, effektiven Rechtsschutz und die Einhaltung von Grundrechten. Sie ermöglicht es, rechtliche Ansprüche durchzusetzen und Entscheidungen nachvollziehbar zu gestalten.